Wie soll die EU in 10 Jahren aussehen?

Du hast die Wahl, Europa!

"Die europäische Wertegemeinschaft ist eine Gemeinschaft der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte, der sozial verpflichteten Marktwirtschaft und der kulturellen Vielfalt."

Roman Herzog (1998)

Helmut Part hat im Zuge einer Reise nach Brüssel erlebt, wie viel wertvolle Arbeit dort geleistet wird. Er hat dieses Engagement für Europa mit nach Schwanenstadt gebracht. Auf seine Initiative hin hat das KBW Vertreter und Vertreterinnen aller Politischen Parteien eingeladen, sich einer Diskussion zu wesentlichen Fragen in Bezug auf Europa zu stellen. Dieser Einladung sind die in Schwanenstadt engagierten Politiker Karl Staudinger (Bürgermeister, ÖVP) und Andreas Stix (Pum, Die Grünen) gefolgt. Aus Linz kam Nina Andree (SPÖ). Von der FPÖ war - trotz mehrfacher Einladung - niemand vertreten. Christian Aichmair moderierte den Abend in einer ruhigen und angenehmen Weise.

Zu folgenden drei Fragen gab es zuerst am Podium Stellungnahmen und anschließend die Diskussion mit dem Publikum:

• Warum wählen gehen? Konkrete Bedeutung des europäischen Parlaments für unser Leben?
• Warum sollen Christinnen und Christen die jeweilige Partei wählen? Papst Franziskus und vielen in der Kirche sind Themen wie Friede, Gerechtigkeit, Solidarität, Bewahrung der Schöpfung (Umwelt und Klima), besonders wichtig, aber auch eine ökosoziale Marktwirtschaft und gute Arbeit!
• In welche Richtung soll sich die EU entwickeln - Wie soll sie in 10 Jahren aussehen?

Bei den grundlegenden Fragen herrschte Einigkeit am Podium: Es braucht die EU, weil die großen Herausforderungen der heutigen Gesellschaft nicht von einem Land alleine gelöst werden können, sei es Steuergerechtigkeit, Frieden, Schutz der Umwelt. In wesentlichen Fragen braucht es mehr Gestaltungskraft z. B. des europäischen Parlaments, daneben bleiben die Regionen selbstverständlich bestehen und sollen noch weiter gestärkt werden. Das Einstimmigkeitsprinzip sollte fallen, da diverse Vetos Blockaden ermöglichen und damit zu Machtlosigkeit führen.

Natürlich gab es auch unterschiedliche Positionen, z. B. in Bezug auf Arbeitszeitverkürzung oder CO2-Steuer.

Einstimmigkeit herrschte an diesem Abend aber im Eintreten gegen rechte Populisten, die keine Lösungsansätze zeigen, sondern die EU schwächen oder zerstören wollen. Sich diesen Strömungen entgegen zu stellen, braucht es unser aller Bewusstsein und Widerstand!

Insgesamt war es eine ruhige, konstruktive und engagierte Diskussion, die gezeigt hat: Politik - egal auf welcher Ebene - ist nicht nur die Sache der Politiker, sondern sie geht uns alle an und verlangt von uns allen Wissen und Handeln.

Machen wir also von unserem Wahlrecht am 26.Mai Gebrauch und leisten wir unseren Beitrag für eine nachhaltige, solidarische, menschen- und umweltgerechte Entwicklung der Europäischen Union - in dem Geist, den Roman Herzog vor 20 Jahren beschrieben hat!

Text Andrea Froschauer-Rumpl, Bilder Johnny Köttl