Kampagne kirchlicher EZA-Gruppen gegen "Konfliktmineralien"

Der Abbau seltener Rohstoffe schürt Gewalt.

Der Abbau von Rohstoffen für Smartphones, Tablets und Laptops kann großes menschliches Leid verursachen: Das zeigt eine kirchliche Kampagne gegen "Konfliktmineralien" auf.

Mit Video und E-Mails appellieren dabei auch österreichische Kirchen-NGOs wie die Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar, die Caritas oder die Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz (KOO) an die EU-BürgerInnen, von ihren EU-Abgeordneten eine wirksame Gesetzgebung einzufordern. Auch der für EZA zuständige Linzer Diözesanbischof Ludwig Schwarz betonte in einer Aussendung am Montag, 9. März 2015: "Es darf nicht sein, dass europäische Unternehmen Rohstoffe importieren, die in den Abbauregionen Gewalt und Menschenrechtsverletzungen schüren."

Die Europäische Kommission startete im März 2014 eine Gesetzesinitiative zur Sicherstellung von verantwortungsvollem Abbau von Rohstoffen. Dieser Gesetzgebungsprozess geht nun in die entscheidende Phase: Am 18. und 19. März werden die Mitglieder des Außenhandelsausschusses (INTA) des EU-Parlaments in einer richtungsweisenden Abstimmung darüber entscheiden, wie wirkungsvoll die neue EU-Verordnung sein wird.

Dreikönigsaktion-Experte Herbert Wasserbauer begrüßte es, "dass endlich etwas passiert". Es gelte jedoch zu verhindern, dass das Gesetz "eine reine Alibi-Aktion wird". Der zuletzt vorgeschlagene Text sei "in vielerlei Hinsicht unzureichend", kritisierte Wasserbauer: "Er sieht bloß eine freiwillige Selbstzertifizierung für Unternehmen vor und erfasst nur wenige Rohstoffe, Firmen und Länder." Das Kirchenbündnis fordere alle EU-Bürger auf, sich an ihre EU-Abgeordneten zu wenden und "wirksame Maßnahmen statt eines Papiertigers" einzufordern.

"Komplizen von Menschenrechtsverletzungen"

Dass der Abbau und Handel von Rohstoffen für Smartphones, Tablets und Laptops in Ländern wie Kolumbien, Myanmar oder der Demokratischen Republik Kongo großes menschliches Leid verursachen kann, verdeutlicht nun ein Video, das die kongolesischen Teenager Bienvenu und Félicité in den Mittelpunkt stellt. Anhand ihrer Geschichte wird nachvollziehbar, dass KonsumentInnen in Europa zu potenziellen Komplizen von Krieg und Menschenrechtsverletzungen werden.

Mitinitiiert wurde die Videokampagne vom Weltdachverband der katholischen Entwicklungsorganisationen (CIDSE). Deren aus Österreich stammender Präsident Heinz Hödl verlangte eine Neufassung des bisherigen EU-Gesetzesentwurfes: Er müsse mehr Unternehmen und weitere konfliktschürende Rohstoffe miteinbeziehen und Unternehmen zur Sorgfaltspflicht in ihren Lieferketten verpflichten. "Nur so kann die europäische Komplizenschaft mit Kriegstreibern und Aggressoren gebrochen werden", so Hödl.

In Österreich verbreiten Mitgliedsorganisationen der Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz (KOO) wie Dreikönigsaktion, die Caritas, "Welthaus Graz" und die Katholische Jugend den Aufruf und hoffen, dass die E-Mails aus Österreich an EU-Parlamentarier zu einer konsequenten Regulierung im Sinne der Entwicklungsländer beitragen.

Bereits im Februar hatten 125 Bischöfe aus aller Welt in einem gemeinsamen Brief an das EU-Parlament entschiedeneres Eintreten gegen Gewalt rund um den Abbau seltener Rohstoffe gefordert. Neben Bischof Ludwig Schwarz unterzeichneten auch die Bischöfe Manfred Scheuer (Innsbruck), Alois Schwarz (Klagenfurt), Ägidius Zsifkovics (Eisenstadt) und Franz Scharl (Wien) den Aufruf.

Info zu Video und E-Mail-Aktion im Internet:
www.justicepaix.be/konfliktmineralien und www.cidse.org)